{"id":9845,"date":"2024-11-09T15:56:41","date_gmt":"2024-11-09T15:56:41","guid":{"rendered":"https:\/\/menoovo.com\/bedingungen-und-konditionen\/"},"modified":"2025-05-13T12:45:30","modified_gmt":"2025-05-13T12:45:30","slug":"bedingungen-und-konditionen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/old-website.menoovo.com\/de\/bedingungen-und-konditionen\/","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t
\n\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t

AGB<\/h3><\/div>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGB) der Menoovo GmbH f\u00fcr Restaurants, Version 1.0.1 Stand Mai 2025<\/strong><\/p>

Die Menoovo GmbH (nachfolgend \u201eAnbieter\u201c) stellt Unternehmern webbasierte Software-as-a-Service-Dienste (nachfolgend \u201eDienste\u201c) f\u00fcr Gastronomiebetriebe zur Verf\u00fcgung. Diese AGB regeln die Bedingungen f\u00fcr die Nutzung dieser Dienste.<\/p>

  1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen und Vertragsabschluss<\/strong><\/li><\/ol>

    1.1. Geltung der AGB<\/strong><\/p>

    1.1.1. Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGB) gelten f\u00fcr alle Vertr\u00e4ge \u00fcber die Lieferung und Leistung von Software-Diensten der Menoovo GmbH, Backhausfeld 2b, 31319 Sehnde, Deutschland, HRB 209814 (nachfolgend \u201eAnbieter\u201c) gegen\u00fcber ihren Kunden (nachfolgend \u201eKunde\u201c).<\/p>

    1.1.2. Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschlie\u00dflich Unternehmer gem\u00e4\u00df \u00a7 14 BGB. Der Anbieter schlie\u00dft keine Vertr\u00e4ge mit Verbrauchern gem\u00e4\u00df \u00a7 13 BGB. Der Kunde sichert mit Vertragsabschluss zu, Unternehmer zu sein und die Dienste ausschlie\u00dflich im Rahmen seiner gewerblichen oder selbstst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit zu nutzen. Der Anbieter ist berechtigt, hierf\u00fcr geeignete Nachweise vom Kunden zu verlangen.<\/p>

    1.1.3. Entgegenstehende, abweichende oder erg\u00e4nzende AGB des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdr\u00fccklich mindestens in Textform zu. Diese AGB gelten auch dann ausschlie\u00dflich, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung vorbehaltlos erbringt.<\/p>

    1.1.4. Diese AGB gelten auch f\u00fcr alle zuk\u00fcnftigen Gesch\u00e4fte mit dem Kunden im Rahmen laufender Gesch\u00e4ftsbeziehungen.<\/p>

    1.2. Vertragsgegenstand<\/strong><\/p>

    1.2.1. Gegenstand der Vertr\u00e4ge ist die Bereitstellung von webbasierten Software-as-a-Service-Diensten (SaaS) f\u00fcr Gastronomiebetriebe. Die Dienste setzen sich aus Paketen (z.B. \u201eDigitale Speisekarte\u201c, \u201eSelf-Ordering\u201c) und optionalen Integrationen (z.B. Plugins, Anbindungen zu Drittanbietern, Funktionserweiterungen) zusammen. Die Dienste umfassen insbesondere folgende Komponenten und Funktionalit\u00e4ten:<\/p>

    Die Pakete beinhalten typischerweise:<\/p>

    1. a) Die Bereitstellung einer Plattform zur digitalen Gastberatung, bei der der Kunde kurze Videoclips aufnehmen und hochladen kann.<\/li>
    2. b) Die Bereitstellung von Funktionen, die mittels K\u00fcnstlicher Intelligenz (KI) automatisch Vorschl\u00e4ge f\u00fcr Untertitel zu den Videos des Kunden und deren \u00dcbersetzungen erstellen, sowie Vorschl\u00e4ge f\u00fcr passende Upselling-Produkte, Stammdaten, beschreibende Texte und Bilder generieren. Der Kunde ist daf\u00fcr verantwortlich, diese Vorschl\u00e4ge zu pr\u00fcfen, zu bearbeiten und eigenverantwortlich f\u00fcr die Anzeige gegen\u00fcber seinen G\u00e4sten freizugeben (speichern).<\/li>
    3. c) Die digitale Darstellung von Speisekarten, \u00fcber welche die vom Kunden freigegebenen Inhalte, inklusive der Videos und KI-unterst\u00fctzten Informationen, an die G\u00e4ste ausgespielt werden.<\/li>
    4. d) Im Rahmen des Pakets \u201eSelf-Ordering\u201c die M\u00f6glichkeit f\u00fcr G\u00e4ste, Bestellw\u00fcnsche digital an den Kunden zu \u00fcbermitteln, wodurch die Dienste auch als Kommunikationswerkzeug zwischen Gast und Gastronom dienen.<\/li>
    5. e) Optional buchbare Zusatzmodule und Integrationen<\/li><\/ol>

      1.2.2. Der Kunde ben\u00f6tigt f\u00fcr jeden Standort, an dem Anwendungen von Menoovo eingesetzt werden, gesonderte Lizenzen. Ein Standort im Sinne dieser Vereinbarung ist jede r\u00e4umlich getrennte Betriebseinheit, bzw. Betriebsst\u00e4tte, unabh\u00e4ngig davon, ob sie unter derselben juristischen Person gef\u00fchrt wird. Eine Nutzung von Menoovo an mehreren Standorten mit nur einer Lizenz ist unzul\u00e4ssig.<\/p>

      1.2.3. Der genaue Leistungsumfang der vom Kunden gew\u00e4hlten Dienste ergibt sich aus der Produktbeschreibung auf der Website des Anbieters zum Zeitpunkt der Bestellung sowie ggf. aus einem individualvertraglichen Angebot und der darauf basierenden Bestellung des Kunden.<\/p>

      1.2.4. Bestimmte Funktionen (z.B. Kassensystem-Integration, Online-Zahlungsabwicklungen \u00fcber Drittanbieter, spezifische eCommerce-Funktionalit\u00e4ten) sind nicht zwingend Teil des Grundumfangs der Pakete \u201eDigitale Speisekarte\u201c oder \u201eSelf-Ordering\u201c und m\u00fcssen \u2013 falls vom Kunden gew\u00fcnscht und vom Anbieter angeboten \u2013 gesondert als Integrationen lizenziert werden.<\/p>

      1.2.5. Der Anbieter weist ausdr\u00fccklich darauf hin, dass die Dienste (insbesondere das Paket \u201eMenoovo Self-Ordering\u201c im Grundumfang) weder ein Kassensystem im Sinne steuerrechtlicher Vorschriften (z.B. KassenSichV) noch ein vollst\u00e4ndiges E-Commerce-System ersetzen oder darstellen. Die Software dient prim\u00e4r als Kommunikationswerkzeug, mit dem Gastronomen ihre Angebote und Informationen pr\u00e4sentieren und G\u00e4ste (im Paket \u201eSelf-Ordering\u201c) Bestellw\u00fcnsche digital \u00fcbermitteln k\u00f6nnen. Die Implementierung einer rechtskonformen Kassenfunktion oder eines Onlineshops mit vollst\u00e4ndigem Bestellprozess (einschlie\u00dflich Zahlungsabwicklung) kann die Nutzung optionaler Integrationen des Anbieters oder die Anbindung externer Systeme (z.B. eines gesetzeskonformen Kassensystems oder Zahlungsdienstleisters) erfordern. Die Auswahl, Beauftragung, Lizenzierung sowie die Sicherstellung der ordnungsgem\u00e4\u00dfen Funktion und Rechtskonformit\u00e4t solcher externer Systeme oder zus\u00e4tzlich gebuchter Integrationen obliegen allein der Verantwortung des Kunden. Der Kunde ist insbesondere daf\u00fcr verantwortlich sicherzustellen, dass sein Gesamtsystem den jeweils geltenden steuerrechtlichen und sonstigen gesetzlichen Anforderungen gen\u00fcgt.<\/p>

      1.2.6. Die Annahme und Abwicklung der Bestellungen (einschlie\u00dflich Bezahlung und Rechnungserstellung gegen\u00fcber dem Endkunden) obliegen allein der Verantwortung des Kunden.<\/p>

      1.3. Vertragsabschluss<\/strong><\/p>

      1.3.1. Die Pr\u00e4sentation der Dienste auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum).<\/p>

      1.3.2. Der Kunde gibt durch Abschluss des Online-Bestellvorgangs auf der Website des Anbieters oder durch Annahme eines individualvertraglichen Angebots des Anbieters (z.B. per E-Mail) ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages \u00fcber die gew\u00e4hlten Dienste ab. Bei Online-Bestellungen wird der Kunde vor Absenden der Bestellung \u00fcber alle Bestelldaten informiert und hat die M\u00f6glichkeit, Eingabefehler zu korrigieren.<\/p>

      1.3.3. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme erfolgt durch eine ausdr\u00fcckliche Auftragsbest\u00e4tigung (z.B. per E-Mail) oder durch Freischaltung des Zugangs zu den Diensten f\u00fcr den Kunden. Eine automatisch generierte Bestellbest\u00e4tigungs-E-Mail unmittelbar nach Eingang der Bestellung stellt noch keine Vertragsannahme dar, es sei denn, dies wird darin ausdr\u00fccklich erkl\u00e4rt.<\/p>

      1.3.4. Mit Vertragsschluss, sp\u00e4testens jedoch mit der ersten Nutzung der Dienste, erkennt der Kunde die Geltung dieser AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses g\u00fcltigen Fassung an.<\/p>

      1. Leistungserbringung und Verf\u00fcgbarkeit<\/strong><\/li><\/ol>

        2.1. Bereitstellung als SaaS<\/strong><\/p>

        2.1.1. Der Anbieter erbringt seine Dienste als Cloud-L\u00f6sung \u00fcber das Internet. Der Zugriff erfolgt passwortgesch\u00fctzt \u00fcber g\u00e4ngige Webbrowser oder eine vom Anbieter ggf. bereitgestellte und unterst\u00fctzte mobile Applikation (App).<\/p>

        2.1.2. Der Kunde erh\u00e4lt f\u00fcr die Dauer des Vertrages das nicht-ausschlie\u00dfliche, nicht \u00fcbertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die vertraglich vereinbarten Dienste im vereinbarten Umfang bestimmungsgem\u00e4\u00df zu nutzen.<\/p>

        2.1.3. Ein Installationsrecht an der Software auf lokalen Systemen des Kunden wird nicht \u00fcbertragen, es sei denn, dies ist f\u00fcr die Nutzung einer spezifischen Komponente (z.B. einer App) erforderlich und ausdr\u00fccklich so vorgesehen. Der Quellcode der Software ist nicht Teil der Leistung.<\/p>

        2.1.4. Der Zugang zu den Diensten erfolgt \u00fcber vom Anbieter bereitgestellte oder vom Kunden im System generierte Login-Daten. Der Kunde kann im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung Benutzerkonten f\u00fcr sein Personal im vorgesehenen Umfang anlegen und verwalten.<\/p>

        2.2. Verf\u00fcgbarkeit<\/strong><\/p>

        2.2.1. Der Anbieter gew\u00e4hrleistet eine Verf\u00fcgbarkeit der SaaS-Dienste von 98% im Jahresmittel am \u00dcbergabepunkt. Als \u00dcbergabepunkt gilt der Routerausgang des vom Anbieter genutzten Rechenzentrums, an dem die SaaS-Dienste ins \u00f6ffentliche Internet \u00fcbergeben werden. St\u00f6rungen nach diesem Punkt (z. B. Internetanbindung des Kunden) fallen nicht in den Verantwortungsbereich des Anbieters.<\/p>

        2.2.2. Als Betriebszeit gelten alle Kalendertage, 24 Stunden t\u00e4glich, ausgenommen sind:<\/p>

        1. a) Planm\u00e4\u00dfige Wartungsfenster: Regelm\u00e4\u00dfig am ersten Dienstag des Monats zwischen 02:00 und 06:00 Uhr MEZ\/MESZ sowie zus\u00e4tzlich angek\u00fcndigte Wartungsfenster. Planm\u00e4\u00dfige Wartungen werden dem Kunden nach M\u00f6glichkeit mindestens 48 Stunden im Voraus \u00fcber die Website des Anbieters (z.B. https:\/\/s.menoovo.com\/status<\/a>) oder per E-Mail angek\u00fcndigt. Der Anbieter wird sich bem\u00fchen, planm\u00e4\u00dfige Wartungsarbeiten au\u00dferhalb der \u00fcblichen Hauptnutzungszeiten der Gastronomie durchzuf\u00fchren.<\/li>
        2. b) Zeiten der Nichtverf\u00fcgbarkeit aufgrund von Umst\u00e4nden, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, insbesondere h\u00f6here Gewalt (siehe Ziff. 9.5), Verschulden Dritter (soweit nicht Erf\u00fcllungsgehilfen des Anbieters), technische Probleme des Internets au\u00dferhalb des Einflussbereichs des Anbieters, Ausf\u00e4lle von Kommunikationsnetzen oder Stromversorgung, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen.<\/li>
        3. c) Zeiten der Nichtverf\u00fcgbarkeit aufgrund von dringenden, unaufschiebbaren Wartungsarbeiten, die zur Sicherung des Betriebs oder zur Abwehr von Gefahren erforderlich sind und die eine vorherige Ank\u00fcndigung nicht zulie\u00dfen.<\/li>
        4. d) Geringf\u00fcgige oder unwesentliche Beeintr\u00e4chtigungen der Dienste, die die Nutzung nicht erheblich einschr\u00e4nken.<\/li><\/ol>

          2.2.3. Bei Unterschreitung der zugesicherten Verf\u00fcgbarkeit gem\u00e4\u00df Ziff. 2.2.1 gelten f\u00fcr die betroffene Leistung f\u00fcr jeden angefangenen Prozentpunkt der Unterschreitung folgende pauschalierte Verg\u00fctungsminderungen auf die monatliche Geb\u00fchr des betroffenen Dienstes, sofern die Unterschreitung vom Anbieter zu vertreten ist:<\/p>